KSR-AR Sitzung vom 19. Mai 2025

Zur Sitzung vom 19.5.2025 hat der KSR-AR Christa Köppel die Präsidentin des KSR-SG eingeladen. Der KSR-SG wurde 2018 geschaffen und konnte bis heute viele Themen anpacken und Erfahrungen sammeln. Für den KSR-AR geht es darum von diesen Erfahrungen profitieren zu können. Christa Köppel hat in ihrem Tour d'horizon viele Aspekte, gemachte Lehren und zukünftige Zusammenarbeitsgebiete aufgezeigt. 

Weiter hat sich der KSR-AR von Kantonsrätin Regula Ritter Herisau über ihre schriftliche Anfrage und der Antwort des Regierungsrats zur Regulierung privater Spitex informieren lassen. Aufgrund eines Bundesgerichtsentscheids 2019 hat sich eine Gesetzeslücke aufgetan, die es Unternehmen ermöglicht sich auf ein neues Geschäftsmodell (pflegende Angehörige) zu konzentrieren. Der KSR-AR nimmt erfreut davon Kenntnis, dass der Regierungsrat noch in diesem Jahr eine Verordnungsänderung beschliessen will. Da die Finanzierung der pflegenden Angehörigen nur aufgrund eines Gerichtsentscheids und nicht eines politischen Prozess/Diskurs ermöglicht wurde, wird es hierzu in Zukunft noch einer breiteren Diskussion bedürfen.  

Weiter hat der KSR-AR
- die Finanzierung von Geriatrischen Tageskliniken diskutiert
- die Vernehmlassungsantorten zu zwei kantonalen Gesetzesvorlagen verabschiedet (EG zum KVG - individuelle Prämienverbilligung ; Gesetz über private Sicherheitsunternehmen)